Unser Ziel ist, dass Bargteheide bis 2035 klimaneutral wird. In Bargteheide werden dann ab 2035 höchstens noch so viele Treibhausgase emittiert, wie aktiv wieder gebunden werden.
Was will Bargteheide Zero ändern?
Das von Bargteheide 2019 gesetzte Ziel bis 2050 klimaneutral zu werden, blieb weit hinter den Forderungen von Expert:innen und Wissenschaftler:innen zurück, die Klimaneutralität bis spätestens 2035 für notwendig halten, damit das Ziel, die Erderwärmung auf 1,5°C zu begrenzen, erreicht werden kann.
Bargteheide Zero fordert daher:
- Es muss ein neuer Klimaaktionsplan erstellt werden.
- Klimaneutralität muss bereits 2035 erreicht werden statt 2050.
- Es müssen konkrete Maßnahmen zur CO2-Reduktion benannt werden, um das Ziel zu erreichen.
- Es müssen Gremien implementiert werden, die die Zielerreichung kontrollieren.
- Der neue Klimaaktionsplan muss verbindlich, transparent und nachverfolgbar sein.
Das Bürgerbegehren – der Weg zum Ziel
Doch vor dem Bürgerentscheid steht das Bürgerbegehren. Hierfür haben wir die nachfolgende Frage den Bürger:innen in Bargteheide vorgelegt.
Für unser Ziel benötigen wir einen Klimaaktionsplan, der konkrete Maßnahmen beinhaltet und transparente Nachverfolgung der Maßnahmen ermöglicht. Hierfür wollen wir die politischen Entscheider gewinnen und wenn erforderlich einen Bürgerentscheid starten.
1. Die Vorbereitung
In der Vorbereitungsphase haben wir eine Abstimmungsfrage und eine Begründung festgelegt und ein Unterschriften Formular erstellt.
Die Kommunalaufsichtsbehörde hat dann die Frage formell auf Zulässigkeit geprüft und die Stadt Bargteheide eine Einschätzung abgeben, was die Umsetzung kosten wird.
2. Unterschriften sammeln
Damit das Bürgerbegehren erfolgreich ist, benötigten wir die Unterschriften von 9 % der wahlberechtigten Bargteheider:innen.
Unterschreiben durften alle Bargteheider:innen ab 16 Jahren mit Erstwohnsitz in Bargteheide.
Die Unterschriften dürften bei Übergabe max. 6 Monate alt sein.
3. Prüfung durch die Stadt
Wir haben die erforderlichen Unterschriften gesammelt und das Bürgerbegehren wurde als zulässig anerkannt. Mehr als 1.300 Bargteheider:innen haben das Bürgerbegehren unterschrieben. Das sind etwa 10 % der zur Kommunalwahl Berechtigten. 1.188 waren für ein zulässiges Bürgerbegehren notwendig.
4. Annahme des Bürgerbegehrens
Die Stadtvertretung hat am 21.04.2022 die Forderungen von Bargteheide Zero in unveränderter Form übernommen und zwei Erweiterungen hinzugefügt.
Die 3 Vertretungsberechtigten von uns, die auf der Unterschriftenliste stehen, wurden angehört und haben als Verhandlungspartner die Erweiterungen gebilligt. Damit ist das Bürgerbegehren rechtskräftig.
5. Der Beschluss
Aufgrund des Bürgerbegehrens und der Erweiterungen durch die Stadtvertreter:innen liegt nun folgender Beschluss vor:
Die Stadt Bargteheide beauftragt umgehend ein Planungsbüro mit der Erstellung eines neuen Klimaaktionsplans, welcher konkrete Maßnahmen zur Erreichung des Ziels einer Klimaneutralität bis 2035 für die Stadt Bargteheide beinhaltet.
Der neue Klimaaktionsplan enthält eine Gesamt-Emissions-Bilanz für die Stadt Bargteheide bei CO2, CH4 und N2O, sowie einen Zeit- und Kostenplan für mögliche Maßnahmen und Szenarien zur Erreichung der Klimaneutralität 2035.
Die Verwaltung wird gebeten, Fördermittel für ein integriertes Vorreiterkonzept (gem. neuer Kommunalrichtlinie 2022) einzuwerben und ggf. weitere Fördermittel, z.B. über die AktivRegion Alsterland, zu generieren.
6. Aussicht
Nun ist die Stadtverwaltung gefordert, wie beschlossen ein Planungsbüro zu beauftragen, dass den Klimaaktionsplan erstellt und Fördergelder einzuwerben.
Bargteheide Zero ist in dieser Zeit selbstverständlich nicht untätig. Für uns heißt es nun mit der Verwaltung und den Politiker:innen in Kontakt bleiben. In regelmäßigen Austauschrunden wollen wir unsere und eure Ideen für ein klimaneutrales Bargteheide einbringen und auf die Umsetzung hinwirken. Hier findet ihr unsere Ideen. Habt ihr weitere Ideen, schreibt uns unbedingt eine E-Mail! claudia@bargteheidezero.de